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CoronaVO Saisonarbeit Landwirtschaft

Datum: 10.09.2020

Informationen des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 

Vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens hat das Ministerium für Soziales und Integration im Einvernehmen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die CoronaVO Saisonarbeit Landwirtschaft beschlossen.  

Nachfolgend erhalten sie Informationen über die Regelungen der Verordnung, die am 11. September 2020 in Kraft treten wird, sowie das Verständnis und die Auslegung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. 

Die Verordnung sieht ab dem 18. September 2020 eine Testpflicht vor der erstmaligen Tätigkeitsaufnahme aller Neubeschäftigen (§ 4 Absatz 2 Satz 1 i. V. m § 11 Absatz 2), sowie eine Testpflicht für alle bereits Beschäftigten, die bis 14 Tage vor Inkrafttreten der Testpflicht, d. h. am 4. September 2020 oder später die Tätigkeit aufgenommen haben (§ 4 Absatz 2 Satz 2 i. V. m § 11 Absatz 2), vor. Diese Testpflicht gilt nur für landwirtschaftliche Betriebe, in welchen mehr als zehn Saisonarbeitskräfte beschäftigt werden. Eine entsprechende Testung in Betrieben mit weniger als zehn Saisonarbeitskräften wird empfohlen.  

Für das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sind damit saisonale Arbeitskräfte gemeint, die zu diesem Zweck mehrwöchig ununterbrochen in einem landwirtschaftlichen Betrieb in Baden-Württemberg beschäftigt sind. Demnach gelten Hilfskräfte aus der Familie, der Nachbarschaft oder dem Bekanntenkreis nicht als Beschäftigte bzw. Saisonarbeitskräfte im Sinne der CoronaVO Saisonarbeitskräfte Landwirtschaft.  

Das örtliche Gesundheitsamt kann weiter auf Antrag des für den landwirtschaftlichen Betrieb Verantwortlichen Ausnahmen von der Testpflicht für Beschäftigte eines Arbeitsbereichs gewähren, wenn die tatsächliche Umsetzung eines spezifischen Hygienekonzepts nachgewiesen wird, das es erlaubt, von der Pflicht zur Testung abzuweichen.  

Um den landwirtschaftlichen Betrieben und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen bestmöglichen Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus zu gewährleisten, sieht die CoronaVO Saisonarbeit Landwirtschaft des Weiteren eine grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in jeder Betriebsstätte vor, mit Ausnahme außerhalb geschlossener Räume. Die Wohnstätte der Beschäftigten zählt dabei nicht zur Betriebsstätte. Die Vorgaben zur Mund-Nasen-Bedeckung sind daher dort nicht relevant.  

Der Einsatz von ausländischen Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft ist in Baden-Württemberg von besonderer Bedeutung, um die Versorgung mit heimischen Lebensmitteln sicherzustellen. In der Corona-Pandemie ist es bislang sehr gut gelungen, größere Infektionsgeschehen auf landwirtschaftlichen Betrieben zu verhindern und die Versorgung der Bevölkerung mit baden-württembergischen Produkten sicherzustellen.

Die CoronaVO Saisonarbeit Landwirtschaft finden Sie hier.

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